Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

  Leistungsfreiheit eines Kfz-Versicherers bei "Einnicken" des Fahrers am Steuer; Grobe Fahrlässigkeit eines Versicherungsnehmers bei bewusstem Hinwegsetzen über selbst erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung

• VersR (via Owlit)(Abodienst, Leitsatz frei)

  VVG § 61
  "Einnicken" am Steuer nicht per se grob fahrlässig

• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  VVG § 61
  Einnicken am Steuer als grobe Fahrlässigkeit in der Fahrzeugversicherung

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

• VersR 2007, 57

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

• OLG Koblenz, 12.12.1997 - 10 U 226/97

  Einnicken am Steuer L

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat in einer früheren Entscheidung angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS).

  Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ).

• OLG Frankfurt, 26.05.1992 - 8 U 184/91

  Herbeiführung eines Unfalls; Grobe Fahrlässigkeit; Fahrer des versicherten Pkw; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ).
• BGH, 05.02.1974 - VI ZR 52/72

  Beurteilung eines Einnickens am Steuer als "Grobe Fahrlässigkeit" im Sinne des § …

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat in einer früheren Entscheidung angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS).

 
• OLG Karlsruhe, 17.02.1995 - 15 U 262/94

  Einnicken am Steuer; Unfall; Grobe Fahrlässigkeit; Deutliche Anzeichen der …

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ).
• BGH, 01.03.1977 - VI ZR 263/74

  Ursache eines Abirrens auf die Gegenfahrbahn - Einschlafen als Ursache eines …

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Nach der Rechtsprechung des BGH, der sich der Senat in einer früheren Entscheidung angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS).
• OLG München, 28.01.1994 - 10 U 5785/93

  Grobe Fahrlässigkeit; Prodromalerscheinungen; Mißachtung von Vorzeichen; …

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Im vorliegenden Fall kommt noch hinzu, dass der Versicherungsnehmer nach seinem unwiderlegbaren Vortrag erst weniger als eine Stunde am Steuer des Wagens saß (vgl. zu einer solchen Gestaltung OLG München VersR 1995, 288 ).
• OLG Oldenburg, 16.09.1998 - 2 U 139/98

  Voraussetzungen für den Nachweis grober Fahrlässigkeit einer Fahrers durch eine …

  Auszug aus OLG Koblenz, 27.04.2006 - 10 U 1161/05

  Der weitergehenden Rechtsprechung einiger Obergerichte, wonach einem Einnicken am Steuer stets unübersehbare Anzeichen vorausgehen, deren Nichtbeachtung in der Regel grob fahrlässig sei, vermag sich der Senat nicht anzuschließen (wie hier OLG Oldenburg VersR 1999, 1105; OLG Karlsruhe VersR 1996, 781; a.A. OLG Hamm VersR 1998, 1276 ; OLG Frankfurt NZV 1993, 32 ).

• OLG Koblenz, 12.01.2007 - 10 U 949/06

  Haftung des Mieters eines Kraftfahrzeugs wegen eines durch Sekundenschlaf …

  Nach der kaskoversicherungsrechtlichen Rechtsprechung des BGH zu § 61 VVG , der sich der Senat bereits wiederholt angeschlossen hat, begründet das "Einnicken" am Steuer nur dann den Vorwurf grober Fahrlässigkeit gegen den Fahrer, wenn er sich nachweislich über von ihm erkannte deutliche Vorzeichen der Ermüdung bewusst hinweggesetzt hat (BGH VersR 1974, 593 und 1977, 619; Senat NVersZ 1998, 122 = VersR 1998, 1276 nur LS; Hinweisbeschluss 10 U 1161/05 v. 27. April 2006).